Stimmkreisabgeordneter Georg Winter: "Mehr Geld für die Kommunen und den Landkreis Augsburg" – Schlüsselzuweisungen 2018 gestiegen

71,8 Millionen Euro an staatlichen Mittel fließen im kommenden Jahr im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs in den Landkreis Augsburg. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen rund 35,3 Millionen Euro, der Landkreis 36,5 Millionen Euro.

Erfreulich sei, so Stimmkreisabgeordneter Georg Winter, dass dank des Zuwachses bei den Schlüsselzuweisungen 6,5 Millionen Euro mehr in den Landkreis Augsburg fließen, das entspricht einem prozentualen Zuwachs von fast 10% im Vergleich zum Vorjahr. Der Finanzausgleich für den Landkreis und seine Kommunen liegt damit höher als der bayernweite Durchschnitt von neun Prozent.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs, der die Unterschiede in der Steuerkraft der über 2000 Kommunen in Bayern abmildern soll, erläutert MdL Georg Winter. Vor allem Gemeinden mit einer niedrigeren Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Auf dieses Prinzip haben sich die kommunalen Spitzenverbände Gemeinde-, Landkreis- und Städtetag mit dem Ministerium verständigt. Einerseits, so MdL Georg Winter, ist die Freude groß, wenn man hohe Schlüsselzuweisungen erhält, andererseits sind sie immer ein Beleg dafür, dass die eigene Finanzkraft nicht den Spitzenwert erreicht.

Landrat Martin Sailer bezeichnete das Ergebnis für den Landkreis Augsburg als sehr erfreulich: „71,8 Millionen Euro sind eine wichtige Finanzspritze für die gesamte kommunale Familie im Kreis.“

Besonders positiv ist, so Abgeordneter Georg Winter, dass der Anstieg der Schlüsselzuweisungen durch die Erhöhung der Investitionspauschale, die bayernweit 10% beträgt, noch weiter verbessert wird.

Die Schlüsselzuweisungen stärken die Finanzkraft der Kommunen und sind neben der Einkommenssteuerbeteiligung für die finanzschwächeren Gemeinden eine ganz wertvolle Finanzhilfe, damit unsere Kommunen und der Landkreis in der Lage sind, weiter kräftig zu investieren.

Der Landkreis kann auf diese Weise große Baumaßnahmen, wie das große berufliche Schulzentrum in Neusäß besser finanzieren, weitere Bildungsinvestitionen z.B. Gymnasium Gersthofen. Ähnlich ist es für die Kommunen, wo vom Kindergarten beginnend bis zum Feuerwehrhaus viel zu leisten ist.

 

"Gemeindeschlüsselzuweisungen 2018" zum Download