Stimmkreisabgeordneter Georg Winter: „Mehr Geld für die Kommunen und den Landkreis Augsburg“ – Schlüsselzuweisungen 2019 um 5,7 Millionen Euro gestiegen

77,5 Millionen Euro an staatlichen Mittel fließen im kommenden Jahr im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs in den Landkreis Augsburg. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen rund 36 Millionen Euro, der Landkreis 41,5 Millionen Euro.

Erfreulich ist, dass der Landkreis Augsburg von der Erhöhung der Schlüsselzuweisungen im bayerischen Kommunalen Finanzausgleich profitiert. Im Vergleich zum Vorjahr fließen insgesamt 5,7 Millionen Euro mehr in den Landkreis. Dies ist eine Steigerung von 7,35% und liegt damit über dem bayerischen Durchschnitt von 6,6%. Schlüsselzuweisungen ergänzen die Steuereinnahmen der Kommunen und können von diesen in eigener Verantwortung frei verwendet werden.

Landrat Martin Sailer bezeichnete das Ergebnis für den Landkreis Augsburg als sehr erfreulich: „77,5 Millionen Euro sind eine wichtige Finanzspritze für die gesamte kommunale Familie im Kreis Augsburg.“

Die Schlüsselzuweisungen stärken die Finanzkraft der Kommunen und sind neben der Einkommenssteuerbeteiligung für die finanzschwächeren Gemeinden eine ganz wertvolle Finanzhilfe, damit unsere Kommunen und der Landkreis in der Lage sind, weiter kräftig zu investieren.

Der Landkreis Augsburg kann damit große Investitionen im Bildungsbereich besser bewältigen. Ähnlich ist es für die Kommunen, wo vom Kindergarten und Schule bis zum Feuerwehrhaus viel zu leisten ist.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs, der die Unterschiede in der Steuerkraft der über 2000 Kommunen in Bayern abmildern soll, erläutert MdL Georg Winter. Vor allem Gemeinden mit einer niedrigeren Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Auf dieses Prinzip haben sich die kommunalen Spitzenverbände Gemeinde-, Landkreis- und Städtetag mit dem Ministerium verständigt. Einerseits, so MdL Georg Winter, ist die Freude groß, wenn man hohe Schlüsselzuweisungen erhält, andererseits sind sie immer ein Beleg dafür, dass die eigene Finanzkraft nicht den Spitzenwert erreicht.

 

"Gemeindeschlüsselzuweisungen 2019" zum Download