Bayerischer Landtag debattierte über Hochwasserschutz

Der Bayerische Landtag debattierte unlängst über den Hochwasserschutz an der Donau. Anlass waren die Anträge von Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 18/21, Drs. 18/193 „Bericht zu Maßnahmen und Planungen zum Hochwasserrückhalt an der Donau und der SPD, Drs. 18/16, Drs. 18/194 „Flutpolder: Die Menschen in Niederbayern brauchen verlässlichen Hochwasserschutz“.

Dabei ging es um die Veränderungen, die sich durch den Koalitionsvertrag ergeben und die Herausnahme von drei Flutpoldern in den Landkreisen Regensburg und Neuburg-Schrobenhausen. Stellung dazu nahm der neue Umweltminister Thorsten Glauber wie auch Abgeordnete quer über alle Parteien. Stimmkreisabgeordneter Georg Winter hatte sich eingeschaltet, nachdem der FW-Abgeordnete Benno Zierer um Verständnis für die Streichung der drei Polder geworben hatte, weil an diesen Standorten große Ängste bei den Bürgern im Landkreis Regensburg vorhanden seien, die Betroffenheit und die Dimensionen seien ganz anders als in Schwaben.

MdL Georg Winter machte deutlich, dass es eine Gleichbehandlung geben müsse, ein Gesamtkonzept durchaus Sinn mache, die Umsetzung sich aber auf die Teile konzentrieren sollte, die dem Grundschutz dienen und nicht im großen Konflikt zur landwirtschaftlichen Nutzung stehen. Die vollständige Debatte kann im Internet unter https://www1.bayern.landtag.de/lisp/anzeigen TOP 3 und TOP 4 abgerufen werden.

Beiträge Benno Zierer (FW):
https://www1.bayern.landtag.de/www/player/index.html?playlist=https://www1.bayern.landtag.de/lisp/res/metafiles/wp18/18_422/meta_vod_31104.json&startId=4
https://www1.bayern.landtag.de/www/player/index.html?playlist=https://www1.bayern.landtag.de/lisp/res/metafiles/wp18/18_422/meta_vod_31104.json&startId=6

Beitrag Alexander Muthmann (FDP):
https://www1.bayern.landtag.de/www/player/index.html?playlist=https://www1.bayern.landtag.de/lisp/res/metafiles/wp18/18_422/meta_vod_31104.json&startId=8

Beitrag Georg Winter:
https://www1.bayern.landtag.de/www/player/index.html?playlist=https://www1.bayern.landtag.de/lisp/res/metafiles/wp18/18_422/meta_vod_31104.json&startId=14